Troks-Multimedia

1. Geltungsbereich und Abwehrklausel

 

1.1.

Für die über diesen Internet-Shop begründeten und alle sonstigen Rechtsbeziehungen zwischen Troks-Multimedia und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.

 

1.2.

Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.

 

2. Zustandekommen des Vertrages

 

2.1.

Die Präsentation der Waren im „Internet-Shop Troks-Multimedia“ stellt kein bindendes Angebot von Troks-Multimedia auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

 

2.2.

Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit Troks-Multimedia maßgeblich an.

 

2.3.

Troks-Multimedia bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Es dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei Troks-Multimedia eingegangen ist. Die Annahme der Bestellung erfolgt durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung oder im Einzelfall ausnahmsweise nach vorheriger individueller Vereinbarung durch Auslieferung der Ware durch Troks-Multimedia.

 

3. Preise und Zahlungsbedingungen

 

3.1.

Für die Lieferung gelten die Listenpreise bzw. die im Internet-Shop Troks-Multimedia ausgewiesenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

 

3.2.

Alle aufgeführten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

 

3.3.

Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorausüberweisung oder Barzahlung bei Abholung, es sei denn, es wurde eine individuelle Vereinbarung getroffen. Auf Wunsch des Kunden kann dann auch ein Termin zur Abholung der Ware vereinbart werden. Bitte beachten Sie, dass ein Zahlungseingang je nach Kreditinstitut und weiteren Umständen einige Tage in Anspruch nehmen kann. Eine Bestellung kann erst nach erfolgtem Zahlungseingang versandt werden.

 

 

4. Eigentumsvorbehalt

 

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Troks-Multimedia.

 

5. Lieferung, Versand, Gefahrübergang

 

5.1.

Schadenersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

 

5.2.

Von dem unter Ziffer 1) bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadenersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadenersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind, z.B. hat Troks-Multimedia dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Troks-Multimedia, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

 

5.3.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

5.4.

Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Kunden zumutbar ist, im Falle der Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde von Troks-Multimedia unverzüglich benachrichtigt.

 

5.5.

Im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald diesem die Lieferung vom Spediteur übergeben wird.

 

5.6.

Bei sichtbaren Transportschäden kann der Kunden die Annahme der Sendung vom Transportunternehmen verweigern. Stellt sich die Beschädigung allerdings erst nach Entgegennahme heraus, muss der Kunde unverzüglich, innerhalb von drei Werktagen, den Transportschaden bei dem zuständigen Post/Speditionsunternehmen anzeigen und eine schriftliche Bestätigung über den Transportschaden einholen. Die Bestätigung ist an Troks-Multimedia weiterzuleiten, damit eine Ersatzlieferung erfolgen kann.

 

6. Gewährleistung

 

6.1.

Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadenersatzansprüche des Kunden gegenüber Troks-Multimedia im Falle des Kaufs im Internet-Shop gelten die Regelung in § 5 und im Fall von IT-Dienstleistungen die Regelung in § 11 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

6.2.

Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen zwei Jahre, bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Gegenüber Unternehmen beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen ein Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadenersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist, z.B. hat Troks-Multimedia dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmittel zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadenersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Troks-Multimedia, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Untenehmen ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Regressanspruch nach § 478 BGB.

 

6.3.

Eine Garantie wird von Troks-Multimedia nicht erklärt.

 

7. IT-Dienstleistungen

 

7.1.

Troks-Multimedia erbringt IT-Dienstleistungen zu den Vereinbarungen des jeweiligen Vertrages mit dem Kunden. Troks-Multimedia erbringt die Dienstleistungen nach dem bei der Bestellung aktuellen Stand der Technik. Der Kunde wird Troks-Multimedia bei der Erbringung der vertraglichen IT-Leistungen unterstützen. Er wird Troks-Multimedia insbesondere die erforderlichen Informationen und Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung stellen.

 

7.2.

Eine im Vertrag vereinbarte Vergütung für IT-Dienstleistungen nach Aufwand ist das Entgelt für den Zeitaufwand der vertraglichen Leistungen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Materialaufwand und Nebenkosten werden gesondert vergütet.

 

7.3.

Wird die IT-Leistung nicht vertragsgemäß oder fehlerhaft erbracht und hat Troks-Multimedia dies zu vertreten, so ist Troks-Multimedia verpflichtet, die Dienstleistungen ohne Mehrkosten für den Kunden innerhalb einer angemessenen Frist vertragsgemäß zu erbringen. Voraussetzung ist eine Rüge des Kunden, die unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen nach Kenntnis, zu erfolgen hat. Gelingt die vertragsgemäße Erbringung der Dienstleistung von Troks-Mulimedia zu vertretenen Gründe auch innerhalb einer vom Kunden ausdrücklich zu setzenden Nachfrist in wesentlichen Teilen nicht, so ist der Kunde berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. In diesem Fall hat Troks-Multimedia Anspruch auf Vergütung für die bis zum Wirksamwerden der Kündigung aufgrund des Vertrages erbrachten Leistungen.

 

7.4.

Troks-Multimedia hat bei Erbringung der IT-Leistungen, insbesondere aber nicht nur bei der Herstellung und/oder Änderungen von Internetauftritten Anspruch auf Abnahme seiner IT-Leistungen. Die Abnahme gilt als Erfolg, wenn der Kunde nicht innerhalb von 8 Kalendertagen nach Erhalt begründete Einwände geltend macht. Troks-Multimedia kann die Abgabe einer Abnahmeerklärung in Textform verlangen.

 

7.5.

Macht ein Dritter gegenüber dem Kunden Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten durch die Nutzung von übergebenen Dienstleistungsergebnissen geltend und wird deren Nutzung hierdurch beeinträchtigt oder untersagt, haftet Troks-Multimedia nur wie folgt:

 

Troks-Multimedia wird nach seiner Wahl und auf seine Kosten entweder die vereinbarten Dienstleistungsergebnisse so verändern oder ersetzen, dass sie das Schutzrecht nicht verletzen, aber im Wesentlichen der vereinbarten Dienstleistung in der für den Kunden zumutbarer Weise entsprechen. Gelingt dies Troks-Multimedia zu angemessenen Bedingungen nicht, hat Troks-Multimedia diese Dienstleistungsergebnisse gegen Erstattung der entrichteten Vergütung abzüglich eines die Zeit der Nutzung berücksichtigenden Betrages (0,09 % pro Tag bezogen auf die entrichtete Vergütung) zurückzunehmen. Für diesen Fall ist der Kunde verpflichtet, diese Dienstleistungsergebnisse zurückzugeben.

 

 Voraussetzung für die Haftung von Troks-Multimedia ist, dass Troks-Multimedia die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Dies ist dann der Fall, wenn

 

a)

infolge vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Handelns von Troks-Multimedia und/oder seinen Erfüllungsgehilfen zustande gekommen ist oder aber auf die mindestens fahrlässige Verletzung einer Kardinalpflicht von Troks-Multimedia zurückzuführen ist

 

und

 

b)

der Kunde Troks-Multimedia von Ansprüchen Dritter unverzüglich verständigt, die behauptete Schutzrechtsverletzung nicht anerkennt und jegliche Auseinandersetzung einschließlich etwaiger außergerichtlicher Regelungen Troks-Multimedia überlässt oder nur im Einvernehmen mit Troks-Multimedia führt.

 

Soweit der Kunde die Schutzrechtsverletzungen selbst zu vertreten hat, sind Ansprüche gegen Troks-Multimedia ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen einer Verletzung von Schutzrechten Dritter sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sowie nicht bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

Ziffer 5.2. dieser AGB gilt für Ansprüche wegen Schutzrechtsverletzungen nicht.

   

8. Liefer- und Versandkosten

 

Für die Versendung berechnen wir eine Pauschale von 5,95 € pro Paket. Bei Selbstabholung fallen keine zusätzlichen Kosten oder Gebühren an.

 

9. Aufrechnungseinschränkung

 

Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.

 

10. Widerrufsrecht

   

Der Kunde, sofern er Verbraucher ist, wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ihm gemäß § 312 d Abs. 1 in Verbindung mit § 355 BGB ein Widerrufsrecht gem. den Ausführungen der als Anlage zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beigefügten Widerrufsbelehrung zusteht. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass das durch das Widerrufsrecht eingeräumte Rückgaberecht nicht für solche Waren besteht, die nach individuellen Kundenspezifikationen angefertigt werden.

 

11. Rechtswahl und Gerichtsstand

 

11.1.

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen Troks-Multimedia und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von diesem Recht ausgenommen, sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist ausgegeschlossen.

 

11.2.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Kunden und Troks-Multimedia ist Münster, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt.

 

12. Teilunwirksamkeit

 

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt und weiterhin wirksam.